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Verschleppt, gefoltert, ermordet: GewerkschafterInnen bei CocaCola in Kolumbien:

Dario Azzelini im Interview mit dem Vorsitzenden der kolumbianischen Lebensmittelgewerkschaft

"Jetzt erst recht!"

"Hand in Hand" heißt eine Jerusalemer Schule, die muslimische, christliche und jüdische Kinder auf eine Zukunft jenseits von Rassismus und Terror vorbereiten soll

Staat & Gesellschaft

Pleiten, Pech und Pannen beim "großen Lauschangriff"

Sollen Schornsteinfeger künftig Wanzen installieren? Maike Dimar über Kriminalkomödien die das Leben schrieb...

"White Sound" in Motion

Ein Streifzug durch die neonazistische Musikszene in Franken

Mangelnde Distanz von Trinkern

Aber jetzt mal ganz ernsthaft: Das Oktoberfest soll verboten werden

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Monatsrückblick

Kommentar: Wolfgang Schlicht über die Doppelmoral der USA beim Umgang mit Kriegsverbrechen und über den Kanzlerkandidaten aus Bayern

Theories of conflict

Wie begegnet die antikapitalistische Bewegung neuen Herausforderungen? Eine Diskussion zwischen Tute Bianche und Socialist Workers Party

Regionales

"We are still not amused"

Die Stadt Erlangen will die "Moltke", eine der letzten Refugien alternativen Wohnens, verkaufen

Die NPD will dieses Jahr erneut am 1. Mai in Fürth aufmarschieren

Bündnis ruft zur Blockade auf

Mal Hü mal Hott...

...sagt das Nürnberger Rathaus zur Zukunft des ehemaligen Künstlerhauses

Nazis besorgt über Naziattacke?

Mit Flugblättern wollten Rechtsextreme aus Herzogenaurach die raumzeit unter Druck setzen

"Hören Sie auf mit Ihrer Demokratie"

Mit Tesafilm an Häuserwände geklebte Zettel wurden zum Thema eines Rechtsstreits zwischen einem Literaturclub und der Stadt Nürnberg

Kulturkritik

SlampoetInnen und Radiotheorie zwischen Buchrücken

Tine Plesch über die neuerschienenen Bücher "Der Lautsprecher" und "Radiokultur und Hörkunst"

Lost in Cyberspace? Radio Z hilft!

Neue Wege für RadiomacherInnen und -hörerInnen sucht der charmante Chaosfunk "Z" im Cyberspace

Make Love and War

Buch: Wie Grüne und 68iger die Republik verändern

Stewart Home: Blow Job

Ein Roman vollgepackt mit Gewalt, Anarchie, Revolution und Sex

Frachtexpress vom Kap bis Kairo

Spieletipp: Spannende Kartenlegespiele

"Hören Sie auf mit Ihrer Demokratie"

Verfahren gegen Gostenhofer Literatur- und Kulturverein eingestellt

Am Montag, den 4. März fand vor dem Amtsgericht Nürnberg ein Prozess gegen den Gostenhofer Literatur- und Kulturverein (Literaturladen Libresso) statt. Mit Tesafilm geklebte DIN A-5 "Plakate" auf sog. öffentlichen Flächen, die auf einen Second-Hand-Buchverkauf hinwiesen, führten zu Bußgeldbescheiden der Stadt Nürnberg. Plakatieren ohne Genehmigung sei, da das Stadtbild geschützt werden müsse, verboten, so die Begründung der Stadt.

Der Verein kam dieser Zahlungsaufforderung jedoch nicht nach, so dass es zum Prozess kam. "Wir haben das Bußgeld nicht bezahlt, weil der Verein aufgrund des kulturellen Kahlschlages in der Stadt wichtig ist und sich nur über derartige Veranstaltungen finanzieren kann" argumentierte eine Vertreterin des Vereins. Der Verein wolle nicht akzeptieren, dass die "Innenstädte nur noch für den zahlungskräftigen Kommerz" da sein sollen. Den Prozess sahen die Beschuldigten in Zusammenhang mit der gesamten Vertreibungspolitik aus den Innenstädten.

Richter Ackermann wollte von diesen politischen Zusammenhängen jedoch nichts wissen. Der Vertreterin des Vereins fiel er mit der Äußerung "hören sie auf mit ihrer Demokratie" ins Wort. Weil jedoch nicht nachgewiesen werden konnte, dass der Verein seine Pflichten als Veranstalter verletzt hat - dieser argumentierte natürlich damit, das Kleben nicht veranlasst zu haben - wurde das Verfahren eingestellt. Zufrieden geben sich die Beklagten damit nicht: "Nun ist natürlich unser oberstes Anliegen derartige Verordnungen ganz zu kippen."

MiB