Diskussion:

„Embryo einer neuen Gesellschaft“

Der G8-Gipfel wird Ende Juli in Genua stattfinden. GegnerInnen mobilisieren, Italien rüstet auf und die Presse deliriert (s. Interview mit einem Krankenhaus in Genua). Anlass die Diskussion diesem Thema zu widmen. Die raumzeit chattete mit Momo, einer Aktivistin von “people-global-action” und Horst, der der Bewegung kritisch gegenübersteht.

raumzeit: Horst, die Antiglobalisierungsbewegung hat ja einiges an Staub aufgewirbelt. Wo liegt deine Kritik?

Horst: Egal ob es um die Proteste gegen EU, Weltbank, WEF oder jetzt das G8-Treffen in Genua geht, sehe ich fast ausschließlich Mobilisierungsfragen und Aktionsformen diskutiert. Was auf der Strecke bleibt, ist die Diskussion darüber, was man dort eigentlich erreichen will und auf welcher Analyse das Ganze beruht. Bisher wird vor allem auf eine verkürzte personalisierte Kapitalismuskritik zurückgegriffen. Das ist identitätsstiftend, man versteht sich als Teil der Bewegung und hat einen gemeinsamen Feind. Widersprüche können so außen vorbleiben. Da sich der Protest nur gegen Symbole z.B. die Regierungschefs - erhebt, wird meiner Meinung nach die ganze Anti-Globalisierungs-Bewegung zusammenbrechen, sobald ihr die Symbole entzogen werden - z.B. in Form von bereits geplanten online-Konferenzen.

Momo: Die Kritik halte ich durchaus für berechtigt. Es ist aber nicht so, dass "uns" das nicht bewusst wäre. Diese sogenannte Anti-Globalisierungsbewegung (der Begriff stammt von den Medien, nicht von uns; und sehr viele mögen ihn überhaupt nicht - zumindest ist er überholt) ist sehr heterogen, da darunter staatstreue NGO´s und NGO-Multis ebenso wie autonome Kleingruppen subsumiert werden, die inhaltlich gar nichts gemeinsam haben. Erstere haben zwar ziemlich konkrete Ansätze (Neo-Keynesianistische Argumentation, Tobin-Tax u.ä.) als Lösung. Deren Kritik wird aber von den meisten nicht geteilt, da wir zumindest momentan keine Lösungen haben und auch keine globalen, einheitlichen Lösungen wollen, sondern eher an dem zapatistischen Prinzip "für eine Welt, in die viele Welten passen" orientiert sind. Aber wir stehen erst ganz am Anfang einer Auseinandersetzung. Das Problem liegt darin, dass kollektive Diskussionen sehr selten sind, weil die meisten Treffen immer unter dem Druck von Aktionsplanung stehen. Uns ist klar, dass diese Aktionen immer nur symbolisch seien können, um das "Einheitsdenken" aufzubrechen und einen Widerstand sichtbar zu machen, der ansonsten verschwiegen wird.
Horst: Die Heterogenität der Bewegung ist mir durchaus bewusst. Wünschenswert hielte ich aber eine thereotische Vertiefung zumindest von linksradikaler Seite. Weder wird bisher der Eigentumsbegriff bzw. der Besitz von Produktionsmitteln, noch Arbeit als jeder Ursprung von Reichtum kritisch in die Analyse mit einbezogen. Und wenn dann wie bei der Gruppe “fels” kritisiert wird, dass das G8-Treffen keine internationale Legitimation wie die UNO hat, dann bin ich schon ein bisschen befremdet.

Momo: Es ist ja prima, die Debatten einzufordern, aber dann darf auch niemand für "die" Antiglobalisierungsbewegung (AGB) sprechen, jedenfalls, solange es keine gemeinsame Grundlage gibt. Ich denke, die Scheu vor inhaltlicher Auseinandersetzung hat auch was mit der Angst zu tun, dass dann die ganze schöne, mühsam aufgebaute Identität zusammenbricht. Nur, worauf gründet sich die Identität, wenn sie nur über eine gemeinsame Bedrohung konstruiert wird?
Aber andererseits ist diese Bedrohung auch real, nicht nur bei schießenden Bullen, sondern dadurch, dass die Entscheidungen, die bei Treffen wie WTO, G8 etc. (IWF/WB sind da schon was anderes) getroffen werden, einfach "alle" betreffen, wenn auch in unterschiedlichem Maße.

Horst: Schwierig finde ich auch die Frage, an wen sich denn die Forderungen der Proteste richten sollen. Zweifelsfrei erzeugt der Neoliberalismus prekäre soziale Situationen und Existenzdruck. Neoliberalismus bedeutet aber nichts anderes als die Deregulierung der Märkte, also Rückzug staatlicher Interventionen. Das Gegenstück dazu ist der soziale Wohlfahrtsstaat, der aber - soll er seine Bevölkerung schützen - nichts anderes ist als ein protektionistischer Nationalstaat. Kann mensch als Linker da hin wollen?

Momo: Wo siehst Du denn bei solchen Protesten welche Forderungen? (Nicht von NGO-Seite natürlich) Die in Medien und von Seiten der Institutionen oft beklagte "Verweigerung des Dialogs" ist doch genau die Konsequenz daraus, dass es keinen Adressaten irgendwelcher Forderungen gibt, jedenfalls wenn mensch sich nicht als Legitimationsbeschaffer für die sogenannte "Offensive des Lächelns" hergeben will, mit denen solche Institutionen die "Zivilgesellschaft" einbinden will.
Horst: Nun, die staatlichen Repräsentanten beziehen sich auch auf einen loyalen Unterbau, einen Teil der jeweiligen Bevölkerung. Auf Westeuropa bezogen profitiert natürlich auch die Bevölkerung. Nicht nur die großen Institutionen und die Repräsentanten sind das Problem, sondern auch der in Deutschland vorhandene rassistische und antisemitische Normalzustand, der sich hervorragend mobilisieren lässt. Mensch ist also nicht nur Opfer, sondern auch Nutznießer dieser Politik.
Von linksradikaler Seite kann es auch keinen offiziellen Adressaten geben. Wenn, dann kann mensch nur versuchen, neue Leute mit einer fundierten Kapitalismus-Kritik einzubeziehen. Ziel kann nur sein, eine herrschafts- und staatenlose Welt einzufordern.

Momo: Einzufordern?! Bei wem denn? Erschaffen! Oder wie die Zapatisten es ausdrückten: “Es ist nicht nötig, die Welt zu erobern, es reicht, sie neu zu schaffen.”
Natürlich ist "Die Zivilgesellschaft" nicht nur gut, demokratisch usw. (uns selbst eingeschlossen). In diesem Widerspruch bewegen wir uns, Opfer und Täter zugleich zu sein - was im Umkehrschluss auch heißt, uns selbst UND die Verhältnisse zugleich verändern zu müssen. Kapitalismus ist eben nicht nur das Offensichtliche, der Markt, die Konzerne, Regierungen etc., sondern erst mal ein soziales Verhältnis, das diese erst erschafft.
Und was ist für dich eine korrekte "fundierte Kapitalismuskritik”? Wer vergibt da den TÜV?

Horst: Es gibt keine korrekte, ich habe auch keinen Wahrheitsanspruch gepachtet. Fundiert heißt für mich in diesem Kontext über das rein Phänomenologische hinauszugehen, also nicht nur Ist-Zustände zu beklagen, sondern sich auf die Suche nach den Ursachen für diese Ist-Zustände zu machen und die Theorie entsprechend weiterzuentwickeln. Kritisiert mensch nur das offensichtlich Wahrnehmbare, verkommt das schnell zum moralischen Ritual. Und das kann nix erklären.

rz: Ihr seid euch ja offenbar einig darüber, dass es keine konkret adressierten Forderungen geben darf. Wäre es nicht aber gerade wichtig, die allzu verbalradikal und ins Allgemeine hinein erhobenen Parolen vor Ort konkret werden zu lassen. Also etwas zu tun, das übers moralische Ritual hinausgeht?

Momo: Absolut. Nur, wie übersetzt mensch die Dynamik solcher Aktionen in den Alltag? Dass es auch andersrum geht, da gibt es etliche Beispiele von direkter Intervention. Z.B. die ”tute bianche” in Italien, die ihre ersten Aktionen gegen Abschiebeknäste und eine Biotechmesse gemacht haben.

Horst: Ich finde es auch wichtig, sich zu konkreten Dingen wie Nazis oder Abschiebepraxis zu verhalten und aktiv zu werden. Nur sollte diese Praxis eben nicht als antikapitalistisch oder revolutionär bezeichnet werden, da sie sich in den Systemgrenzen bewegt. Aber daraus lassen sich ja Sachen entwickeln, mensch sollte den Leuten eben nur nix vormachen.
Wenn ich sage, der Kapitalismus muss weg, sollte ich ihn doch zumindest in Ansätzen erklären können. Ohne Wissen über Mechanismen lässt sich doch keine Politik gegen den Kapitalismus machen. Die Auswirkungen zu thematisieren ist wichtig, dabei darf aber nicht stehen geblieben werden. Sonst ist es eben nur Moral, wie gesagt...

Momo: Stimme ich dir auch zu. Allerdings heißt das nicht, dass es nicht den Versuch der Vermittlung gäbe: So haben in Prag Leute versucht, mit Comics und kurzen Erklärungen zu vermitteln, wie der IWF und die Weltbank arbeiten, was Strukturanpassungsprogramme sind und was das mit ihrem Leben zu tun hat. So was an kleinen Beispielen zu machen finde ich sinnvoller, als bei der ursprünglichen Akkumulation oder so was anzufangen.

Horst: Was denkst du, was passiert mit der AGB, wenn die großen Treffen künftig z.B. wirklich nur noch online abgewickelt werden? Gegen was und wie wird dann mobilisiert?

Momo: Die AGB gibt es, wie gesagt, so gar nicht. Und die Frage wird gerade heiß diskutiert. So brachte jemand, nachdem die IWF-Tagung in Barcelona abgesagt worden ist, die Frage selbstironisch auf den Punkt, "jetzt haben sie uns unser Spielzeug weggenommen, was nun?"
Ich denke die Lösung könnte in einer Rückkehr zum ursprünglichen Konzept von global direct action sein, vor Ort zu protestieren und lokale Themen aufzugreifen und die Zusammenhänge deutlich zu machen. Das ist auch passiert, aber sie standen immer im Schatten der zentralen Aktionen.
Zur vierten WTO-Konferenz, die in Quatar stattfindet, wird z.B. überlegt, alle Börsen und Finanzzentren weltweit zu besetzen. Mal sehen, was draus wird ...

rz: Es wurde in dieser Diskussion schon viel Kritik an linken Befindlichkeiten geübt. Wo lägen denn nun Perspektiven des Handelns?

Momo: Ich denke, das Entscheidende passiert hinter den Kulissen. Das sind z.B. die convergence centres, die ein Freund aus den USA mal als "Embryo einer neuen Gesellschaft" bezeichnet hat. Die Perspektiven sind weniger die spektakulär brennenden Barrikaden, sondern der Versuch, Konsequenzen aus der Kritik zu ziehen und ein anderes soziales Verhältnis aufzubauen als eines, das ausschließlich auf Konkurrenz, Ausbeutung und Profitmaximierung beruht.

Horst: Primär sage ich für mich: "der Hauptfeind steht im eigenen Land." Hier lebe ich und kann versuchen mit politischen Zusammenhängen Sachen zu entwickeln und umzusetzen. Grenzüberschreitend hängt von der konkreten Situation ab, eine internationalistische Vernetzung halte ich allemal für sinnvoll. Was sich daraus entwickelt, werden wir sehen! Für alle die nach Genua fahren: Kommt bitte gesund zurück!

Momo: Werd mir Mühe geben!