Werte entwickeln - Werte sichern - Werte steigern

BürgerInnenbegehren in Erlangen gegen Arcadenprojekt

Dr. Appelt vom Management für Immobilien AG Essen (mfi) hat eine harte Nuss zu knacken. "Werte entwickeln - Werte sichern - Werte steigern" ist der Slogan seiner Firma. Die Entwicklung des Erlanger Immobilien AG-Projektes "Arcaden" könnte allerdings ein BürgerInnenentscheid verhageln.

Herr Appelt bemühte sich deshalb Anfang August um ein informelles Gespräch mit VertreterInnen des BürgerInnenbegehrens. Zum Schluss bat er sie, die Einreichung der Unterschriftenlisten noch aufzuschieben, denn es sei notwendig, Zeit für weitere Gespräche zu gewinnen. Im Gesprächsverlauf hatte der mfi-Unterhändler anklingen lassen, wenn das Projekt in der geplanten Größe über die Bühne gehen würde, könne sich seine Firma vorstellen, "Ausgleichszahlungen" von einer Million Euro für die Erlanger Altstadt zu leisten. Dortige Strukturverbesserungen sind nicht nur nach Ansicht des Altstadtforums auch bisher längst überfällig. Geschäfte und verschiedene Organisationen befürchten im Kielwasser der Arcaden eine Welle weiterer Verschlechterungen.

Das innenstadtnahe Einzelhandels- und Bürozentrum Arcaden soll auf dem Post- und ehemaligen Gossengelände entstehen: Sparkassenbüros, eine zweistöckige Verkaufspassage, Gastronomie und Parkplätze mit insgesamt 100.000 qm überbauter Fläche. Die geplante Verkaufsfläche von 23.500 qm würde rund einem Viertel der bisher in der Innenstadt vorhandenen gesamten Einzelhandelsflächen entsprechen. "Ein neues Lebens- und Einkaufsgefühl" verspricht die mfi, die das Gelände gekauft hat, und verweist als Referenz auf Zentren in anderen Städten, welche von ihr entwickelt und vermarktet wurden bzw. werden: wie in Berlin-Spandau, Gera, Zwickau, Harburg, München und Regensburg.

Ein "Koloss auf tönernen Füßen", zehnmal so groß wie der Horten, betonen dagegen die GegnerInnen, der die gesamte Struktur der Innenstadt erheblich stören und dem Fach- und Einzelhandel Schaden zufügen werde. Sie gründeten die Gegeninitiative "Erlanger Bürgergemeinschaft" und setzen auf die Wirkung eines Bürgerbegehren "Ja - zu unserer Stadt, Attraktive Innenstadt statt Kuckucksei", das auch von vielen Erlanger EinzelhändlerInnen getragen wird. Gut 10.000 Unterschriften sind inzwischen beisammen, knapp dreimal so viele, wie zur Einleitung eines BürgerInnenbegehrens in Erlangen überhaupt notwendig sind.

Der Kuckuck an sich ist ein schräger Vogel. Er legt seine Eier in fremde Nester, lässt sie von Anderen ausbrüten, schlüpft, schmeißt die anderen Vögelchen aus dem Nest, macht sich dann vom Acker und sucht neue Nester. Der Investor, warnt die "Erlanger Bürgergemeinschaft" mit selbstgemaltem Comic auf ihrer Internetseite www.erlanger-kuckucksei.de, sei wie der Kuckuck. Dem "einheimischen" Einzelhandel gehe es dann wie den anderen Vögelchen.

Obgleich die Bürgergemeinschaft den Vogel gar nicht abschießen will, soll er aber Federn lassen: Niemand sei gegen eine Weiterentwicklung des Einzelhandelangebotes, jedoch müsse es in einem kleineren und stadtverträglichen Ausmaß geschehen. Grundsätzlich würde die Initiative einer Bebauung des Geländes positiv gegenüberstehen, könnte doch dort die durch die Schließung der Kaufhäuser Kaufhof und Heka entstandene Lücke im Einkaufsangebot geschlossen werden.

Zur Abstimmung wird letztendlich die Frage stehen, ob die Arcaden auf eine Geschossflächenzahl zwei, höchstens 60.000 qm Nutz- und 15.000 qm Verkaufsfläche zu begrenzen sind.

Ein erfolgreicher Ausgang hätte zur Folge, warnen die Manager der Immobilien AG, dass dann - zum Kuckuck - kein kleines Ei, sondern gar keins mehr gelegt werde. "Diese Drohung begründet sich nur durch den Anspruch auf einen maximalen Ertrag", erwidert die Gegeninitiative und versichert auf ihrer Internetseite: "Wir lassen uns dadurch nicht davon abbringen, von unserem Bürgerrecht Gebrauch zu machen und uns für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung einzusetzen, die für alle Vorteile bringt."

Auch Dr. Appelts Million konnte sie nicht vom Weg zur Wahlurne abhalten. Dieses Angebot würde "keinesfalls unsere Meinung ändern", versichert ein Vertreter des BürgerInnenbegehrens gegenüber der raumzeit. Finanzielle Ausgleichsangebote würden sie generell ablehnen. "Eine verödete Innenstadt kann durch derartige Zahlungen nicht ausgeglichen werden".

Ob die Erlanger BürgerInnen Anfang nächsten Jahres zur Entscheidung gebeten werden, ist noch nicht ausgemacht. Die Unterschriften zur Einleitung des Bürgerbegehrens sind bisher nicht eingereicht worden. Vorher will die Initiative nochmals dem Oberbürgermeister und dem Stadtrat Gelegenheit zum baurechtlichen Handeln geben. Da von einem Erfolg der Abstimmung auszugehen sei, könne die CSU/FDP-Stadtratsmehrheit die Forderungen des Bürgerentscheids - entgegen ihrer bisherigen Haltung - doch noch selbst beschließen. Die Abstimmung wäre dann hinfällig und die Stadtverwaltung könnte die nicht unerheblichen Verfahrenskosten einsparen. Schließlich besagt ein bekanntes Klagelied des Stadtkämmerers, dass über der Stadt der Pleitegeier kreist.

wm