"Wollen Sie uns schützen oder vernehmen?"

"Entwürdigende" erkennungsdienstliche Behandlung

"Schutz wovor? Vor der Polizei oder vor der Bevölkerung?" Eine Frage, die sich Hani D. bis vor kurzem so nie gestellt hätte. Doch seit dem 11. September und einigen näheren Begegnungen mit der Erlanger und Nürnberger Polizei ist das anders.

Hani Dahhan ist Arzt, Vorsitzender der Islamischen Glaubensgemeinschaft Erlangen e.V. und Deutscher syrischer Herkunft. Am 20. September meldet sich die Kriminalpolizei Erlangen bei ihm. Mit dem Hinweis auf Angriffe gegen Muslime in den USA bietet sie der Islamischen Glaubensgemeinschaft ihren Schutz an. Nur vordergründig, wie Dahhan meint: ”Dann fing er an mich auszufragen, was wir machen, wie viele Leute wir sind... Ich fragte: Entschuldigung, wollen Sie uns schützen oder wollen Sie uns vernehmen?" Ohne Ergebnis endet das Gespräch. Wenige Tage später kommt der nächste Anruf der Kripo mit der Bitte um einen Termin.

D. willigt ein. Eine Zusage, die er kurz darauf wieder zurücknimmt. Dazwischen liegen: zwei Anzeigen wegen Körperverletzung, eine erkennungsdienstliche Behandlung und eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Nürnberger Polizisten.

Zusammen mit seinem Bruder und seiner Schwägerin war Hani D. am 29. September auf dem Weg zum Einkaufen in die Metro in Nürnberg. Auf dem Parkplatz öffnet er die Beifahrertür. "Plötzlich fuhr ein Motorradfahrer rechts am Auto vorbei und schlug, mich beschimpfend, die Tür gegen mein Bein zu." Als Hani Dahhan ihn zur Rede stellen wollte, habe der Motorradfahrer zugeschlagen. Mit einem "von mir wirst du noch hören" sei er dann verschwunden.

D. notiert das Kennzeichen des Motorrads. Zu seinem Vorhaben, später eine Anzeige zu erstatten, kommt es nicht mehr. Denn eine halbe Stunde später, beim Verlassen des Einkaufszentrums, warten aufgrund einer Anzeige des Motorradfahrers zwei Polizisten in Zivil auf ihn. Den verlangten Ausweis hat D. nicht dabei, zeigt aber seine Kreditkarte und bietet an, seine Papiere später vorzulegen. Was den Beamten nicht ausreicht. Ebenso wenig der Personalausweis des Bruders: "Plötzlich blitzte es im Gesicht meines Bruders". Er habe nur seinen Kollegen fotografiert, habe dazu einer der Polizisten bemerkt. Ein Wortwechsel entspinnt sich, der damit endet, dass D. zur Wache und anschließend ins Präsidium mitkommen muss. Dort wird er einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen, was er als besonders entwürdigend empfindet. Weiter wirft D. der Polizei vor, dass seine Beschwerden, u.a. über das Verhalten der beiden Beamten, nicht weiter beachtet wurden und seine Anzeige gegen den Motorradfahrer nicht entgegen genommen wurde.

Dahhans Rechtsanwalt Münch hat inzwischen rechtliche Schritte gegen die Polizei eingeleitet. Die Art und Weise der Überprüfung der Personalien sei "weder verhältnismäßig noch unter Beachtung der Menschenwürde" geschehen. Die ED-Behandlung ist nach Ansicht Münchs schlichtweg rechtswidrig. Auch sei zur Ahndung einer Körperverletzung eine Entkleidung und Feststellung körperlicher Merkmale nicht erforderlich. Darüber hinaus sieht der Anwalt den Tatbestand der versuchten Strafvereitelung für gegeben an: Sein Mandant hatte seine Anzeige gegen den Motorradfahrer erst bei einer anderen Dienststelle in Erlangen erstatten können.

Meinung zu Attentaten gefragt

Nach dieser Erfahrung war Dahhans Bereitschaft zu einem Gespräch mit der Kriminalpolizei merklich gesunken. ”Ich habe kein Interesse mehr mit der Polizei etwas zu tun zu haben. Ich habe Angst, sie könnten mir alles unterjubeln und ich bin wehrlos.”
Auf Drängen der Erlanger Kripo erklärte er sich schließlich doch bereit, über seinen Schutz und den der Islamischen Glaubensgemeinschaft zu reden. Entgegen ihrer Absprache seien drei Beamte erst zu Hause bei Frau und Sohn anstatt gleich in seiner Praxis vorbeigekommen. Das folgende Gespräch ist wieder kurz. Wieder sei der Hinweis auf die Angriffe auf Muslime gefallen. D. fragt nach: "Durch wen? Durch die Polizei oder die Bevölkerung?" Einen ernst gemeinten Willen, sie zu schützen, sieht Dahhan nicht. Zumal nun statt konkreter Angebote die Frage gekommen sei, was er von den Attentaten in Amerika halte: "Ich fand das lächerlich. Seit 32 Jahren hat mich keiner gefragt, was für eine Meinung ich habe, was mich interessiert oder nicht interessiert." Wenig Interesse habe dagegen die Polizei am Vorfall mit dem Motorradfahrer gezeigt. Die Kollegen hätten nur ihre Pflicht getan. Grund genug für D. das Gespräch zu beenden.

Der polizeilichen Vorladung wegen "gefährlicher Körperverletzung" gegen den Motorradfahrer ist er nicht nachgekommen. So etwas will er in Zukunft nur noch schriftlich und mit Anwalt erledigen. Auf Interesse oder Unterstützung sei er bis jetzt in Erlangen nicht gestoßen. Inzwischen wandte er sich auch an eine andere Stelle: "Zum ersten Mal in meinem Leben habe ich den Zentralrat der Muslime angerufen. Ich habe mehrere muslimische Gruppierungen befragt", die über ähnliche Erfahrungen berichtet hätten.

Ob es üblich sei, gefährdete Einrichtungen oder Initiativen erst einmal nach ihrer Meinung zu den Anschlägen vom 11. September zu befragen, wollte die raumzeit von der Polizei wissen. Zwar bestätigte diese, dass es auch in Erlangen derartige Gespräche mit arabischen oder muslimischen Gruppen gegeben habe. Was die Polizei da im einzelnen fragt oder äußert, darüber will sich Pressesprecher Grösch aber nicht näher äußern. Schließlich sei das ja nicht von öffentlichem Interesse.

   Maike Dimar