Empfindliche Nasen bei den Grünen
Kurze Tanzvorstellung in Amberg
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Die sinkende Nachfrage bestimmt nicht immer den Preis. Die
Parteimitgliedschaft bei Bündnis 90/Die Grünen wird
zur Zeit für mindestens 60.- DM pro Vierteljahr angeboten.
Drei Monate Sprecher eines grünen Ortsverbandes zu sein,
kann 2.400.- DM kosten. Diese Summe muss nun der ehemalige Vorsitzende
des ehemaligen „Ortsverband Die Grünen Amberg“
an den grünen Landesverband zahlen.
Erst im Juli dieses Jahres gründete sich der Ortsverband
mit eigenem OB-Kandidaten in Konkurrenz zu dem bestehenden Amberger
Kreisverband als „parteipolitische und gesellschaftliche
Opposition“ und als Alternative zu den „etablierten
krisengeschüttelten Regierungs-Grünen“. Dem alten
„olivgrünen“ Kreisverband wurde vorgeworfen „rotgrüne
Kriegspolitik, ausgedehnten Waffenhandel, Sozialabbau und Atomkonsens
kritiklos mitzutragen“. Die Neuen besannen sich auf urgrüne
Forderungen wie „Truppenübungsplätze zu Naturparks“,
verwiesen auf den „unverhüllt zur Schau gestellten Militarismus“
in Amberg, auf die „unerträglichen Polizeiübergriffe“
gegen DemonstrantInnen und auf „die nicht enden wollenden
Prozesse gegen Antifaschisten“.
Gemeinsam mit dem Kreisverband Amberg-Sulzbach und der Unterstützung
des Amberger Stadtrates Veit Cumtow sahen sich die neuen Amberger
Grünen als eine regionale Alternative zur „postmodernen
Neuen Mitte“. Ihr Ziel sei die Schaffung eines linken, ökologischen,
antimilitaristischen und antifaschistischen Politikangebots in
„bewusster Alternative und Abgrenzung zu den anderen Parteien“.
Die grüne Realpolitik blende die soziale, ökologische,
rassistische und militaristische Realität aus und stehe unter
dem Sachzwang herrschender ökonomischer Interessen. - oh
la la.
Selbstzerstörung der Partei
Der Grüne Landesverband reagierte prompt und heftig. Wo käme
man hin, wenn „jede Gruppierung und politische Richtung innerhalb
der Grünen sich in eigenen Orts- und Kreisverbänden
nach Belieben organisieren würde,“ schrieb Landessprecher
Jerzy Montag und beantwortete die Frage gleich selbst: Zur „Selbstzerstörung
der Partei“. So etwas sei nicht satzungskonform. Über
Rechtsanwälte ließ die Münchner Parteizentrale
auf Unterlassung und Widerruf klagen. Der Bundestagsabgeordnete
Helmut Wilhelm drohte mit einem Parteiausschlussverfahren gegen
die AbweichlerInnen. Schließlich solle sich der bisherige
Kreisverband nicht „auf der Nase herumtanzen lassen“.
Wenige Wochen nach der Gründung beugte sich der Ortsverband
den Sachzwängen und löste sich kurzerhand wieder auf.
Der Abschied war dem bayerischen Landesverband jedoch nicht genug.
Seine Anwälte verlangten von den Abtrünnigen, dass sie
eine Unterlassungserklärung unterzeichnen: Darin sollten
sie sich verpflichten, die Bezeichnung des Ortsverbandes nie wieder
zu verwenden, ansonsten werde eine Zahlung von 5.000.- DM an gemeinnützige
Organisationen fällig. Außerdem müsse eine Presseveröffentlichung
veranlasst werden, dass der aufgelöste Ortsverband weder
Teil der Bundespartei noch des Landesverband ist. Ebenso seien
alle Rechtsanwaltskosten vom Unterzeichner zu tragen.
Da nicht alle diese Erklärung unterschreiben wollten, wäre
es am 24. Oktober fast zum Prozess vorm Landgericht gekommen.
Der Streitwert wurde mit 50.000 DM veranschlagt. Im letzten Moment
ließ sich der Beklagte doch noch auf einen Vergleich ein
und muss nun 2.400 DM für Anwaltskosten an die Grünen
zahlen.
Nun gibt es wieder nur noch einen „parteipolitisch und gesellschaftlich
oppositionellen“ grünen Ortsverband in Bayern: Den Kreisverband
Amberg-Sulzbach. Vor einem halben Jahr scheiterte ein „Putschversuch“
gegen den „linken“ Vorstand. Mit überwältigender
Mehrheit hatte die außerordentliche Parteiversammlung aus
alten und neuen Mitgliedern die bisherige Politik des Kreisverbands
bestätigt, dessen Vorsitzender Marx heißt.
Wolfgang Most
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