"Kein Frieden mit den Kriegsplanern"
Aktionen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
"Die Münchner Sicherheitskonferenz ist kein lokales
Ereignis. Sie ist das Davos der NATO und ihrer Militärstrategen."
Wie jedes Jahr findet vom 1. bis 3. Februar in München die
»Konferenz für Sicherheitspolitik« statt. Angekündigt
haben sich dazu 30 Außen- und KriegsministerInnen der NATO-
und EU-Staaten, die Generalsekretäre von NATO und EU, eine
Delegation von Kongressabgeordneten und SenatorInnen aus den USA,
sowie eine Reihe von hochkarätigen MilitärstrategInnen,
Generälen und RüstungsexpertInnen. Außerdem werden
Delegationen aus Russland und China erwartet. Offizielle Organisatorin
der Sicherheitskonferenz ist die BMW-eigene »Herbert Quandt-Stiftung«.
Themen der Sicherheitskonferenz 2002 sind der »internationale
Terrorismus« und die »globale Sicherheit«.
Bereits in den letzten Jahren wurden brisante Fragen der Kriegsplanung
diskutiert: 1998 ging es zum Beispiel um die Planung von Kriegseinsätzen
der USA gegen den Irak und die Frage der Nutzung deutscher Luftwaffenbasen.
Bei der letzten Sicherheitskonferenz wurden die Weltraumrüstungspläne
der USA im Rahmen des »National Missile Defense System«
und die Beteiligung der EU-Staaten an diesem Projekt diskutiert.
Zum anderen zeigten sich massive Interessensgegensätze zwischen
den USA und ihren europäischen NATO-Verbündeten, die
zunehmend auf eine eigene EU-Militärstreitmacht drängen.
"Auf den Feuern dieses Krieges kochen verschiedene Mächte
jetzt ihr Süppchen. Bei der diesjährigen Sicherheitskonferenz
wird die BRD die Gelegenheit nutzen, um ihrem Großmachtanspruch
innerhalb der internationalen »Anti-Terror«-Kriegskoalition
Nachdruck zu verleihen." (aus dem Aufruf/Anti-NATO Komitee)
Gegenaktionen:
- Kundgebung
- Freitag, 01.02.2002, 17h, Marienplatz
- Internationale Demonstration
- Samstag, 02.02.2002, 12h, Marienplatz
- Abends: Gegenkonferenz zur NATO-Kriegspolitik
Website: www.buko24.de/nato.htm
|
