_ Raumzeit - NPD will in Nürnberg aufmarschieren

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Regelmäßige Kolumnen:


Kolumne: der kommentar

Titel: Kommentierter Wochenrückblick

17.11.2005 - Wolfang Schlicht

Angstmache in den USA, Beschwichtigungsversuche in Frankreich, Erstaunen über Kreuzberg, Beruhigen und ausgrenzen in der großen Koalition.

Kolumne: raumzeit-thema

Titel: "Erleichterung, weil dieses Massaker vom Gericht beim Namen genannt wurde"

25.06.2005 - Maike Dimar

560 Menschen wurden ermordet, als die 16. Panzergrenadierdivision "Reichsführer SS" am 12. August 1944 das kleine norditalienische Dorf Sant`Anna di Stazzema überfiel.

Über 60 Jahre lang wurden die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft gezogen. Dann entdeckte man 1994 im so genannten "Schrank der Schande", der jahrzehntelang aus dubiosen Gründen verschlossen in der Militärstaatsanwaltschaft in Rom stand, Akten über dieses und viele weitere Kriegsverbrechen. Eineinhalb Jahre lang währten die Verhandlungen vor dem Militärgericht von La Spezia wegen des Massakers von Sant`Anna. Am 22. Juni 2005 fiel das Urteil. Allerdings blieb die Anklagebank leer. Kein einziger der 10 Angeklagten war erschienen.

Kolumne: die rezension

Titel: „Der Luftkrieg gegen NÜRNBERG“

09.06.2005 - Marco Kuhn

Der Sammelband "Der Luftkrieg gegen Nürnberg", herausgegeben von Michael Diefenbacher und Wiltrud Fischer-Pache, ist im Auftrag der Stadt Nürnberg anlässlich des 60. Jahrestages der Bombardierung Nürnbergs am 2. Januar 1945 erschienen. Die Herausgeber beschreiben den Band als das "Resultat eines der bisher ambitioniertesten und effektivisten Arbeitsvorhaben des Stadtarchivs Nürnberg". Und tatsächlich macht dieser, hält man das 788 Seiten starke Werk erstmals in den Händen, einen beachtlichen Eindruck. Der Sammelband beleuchtet das Thema aus vielschichtigen, zum Teil auch abseitigen Blickwinkeln und ist insofern ein interessanter Mosaikstein für die Regionalforschung.

Kolumne: geschichte leben

Titel: ''...dann war es ein Traum''

07.04.2005 - Wolfgang Most

"Baiern ist Räterepublik ... " meldeten am 7. April 1919 Telegramme aus München an die bayerischen Städte und Gemeinden. Arbeiter-, Soldaten- und Bauernräte (ASB) übernahmen in vielen Städten und kleinen Ortschaften die Macht. Nürnberg und Erlangen schlossen sich der Räterepublik nicht an und wurden zu einem Zentrum der Gegenbewegung.

Kolumne: unsere bunte warenwelt

Titel: Unsere bunte Warenwelt

07.04.2005 - Rudi Maier

Das sind Tage, erst scheint ganz dolle die Sonne, was ja nach dem langen und kalten Winter eine echte Wohltat ist, dann gibt es tagelang nur ein Thema, das hier jetzt gar nicht mehr große erwähnt werden soll – ich sage nur: Rom.


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Angebliche Wahlkampfveranstaltung nach dem Verbot des Aufmarschs in Wunsiedel

18.08.2005

Nach dem Verbot des "Rudolf-Hess-Gedenkmarsches" in Wunsiedel durch das Bundesverfassungsgericht hat der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt heute einen Aufmarsch der NPD in Nürnberg für den kommenden Samstag, 20.08., angemeldet.

Die NPD-Demonstration soll unter dem Motto "Arbeit für Deutsche - keine Stimme den Kriegsparteien" der Wahlkampfauftakt der NPD in Bayern sein. Etwa 1000 bis 1500 Neonazis werden erwartet.

Die Stadt Nürnberg will den Nazi-Aufmarsch verbieten, da es sich nach ihrer Einschätzung nach um eine Ersatzveranstaltung für den verbotenen Wunsiedel-Aufmarsch handelt.

Dr. Siegfried Zelnhefer, Sprecher des Presse- und Informationsamts der Stadt Nürnberg im Interview mit Bernd Moser von Radio Z :

Radio Z: Die NPD Bayern ruft zu einer Demonstration in Nürnberg auf und erwartet 1-1500 TeilnehmerInnen. Wie geht denn die Stadt damit um?

Siegfried Zelnhefer: Die Stadt Nürnberg geht davon aus, dass es sich um eine Ersatzveranstaltung für die verbotene Veranstaltung in Wunsiedel handelt. Dafür gibt es eine Reihe von Hinweisen. Deswegen wird die Stadt Nürnberg dieses Ansinnen ablehnen und ein entsprechendes Verbot aussprechen.

Radio Z: Besteht denn rechtlich die Möglichkeit, die Veranstaltung zu verbieten? Schließlich gibt die die NPD diese Demonstration als Wahlkampfveranstaltung aus.

Siegfried Zelnhefer: Die NPD hat sich in dem Verfahren bislang als sehr unglaubwürdig erwiesen. Dazu muss man wissen, dass bereits am Montag für den kommenden Samstag eine Anmeldung für eine Veranstaltung erfolgt ist. Die sollte unter dem Motto stehen: "Gegen Repression und Verfolgung - Freiheit für die politischen Gefangenen in der BRD".

Nun gab es heute am Donnerstag erneut einen Antrag. Diesmal war es nicht der Antragsteller vom Montag, sondern Udo Voigt, der Bundesvorsitzende der NPD, der angegeben hat, der Herr vom Montag habe im Namen des Parteivorstandes gehandelt. Nun werde sich aber die Veranstaltung unter dem Motto präsentieren: "Arbeit für Deutsche. Keine Stimme den Kriegsparteien." Dies sei der Wahlkampfauftakt der NPD in Bayern.

Zwei Tage vor dem Wahlkampfauftakt wird so etwas also erst angemeldet? Die Mitglieder dieser Partei sind noch überhaupt nicht informiert, dass hier ein Wahlkampfauftakt stattfinden soll. Ein höheres Maß an Unglaubwürdigkeit kann man sich gar nicht vorstellen.

Radio Z: Sollte der NPD-Aufzug nicht durch die Gerichte verboten werden, gibt es dann einen Plan B der politisch Verantwortlichen, eventuell auch auf der Straße der NPD entgegenzutreten?

Siegfried Zelnhefer: Wir sind sehr zuversichtlich, dass das Verbot, dass die Stadt Nürnberg aussprechen wird vor den Gerichten Bestand haben wird, weil die Tatsachen, die dafür sprechen, dass es sich hier um eine Ausweichveranstaltung handelt sehr eindeutig sind. Auch hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil in Sachen Wunsiedel eine klare Position bezogen. Deswegen gehen wir gar nicht davon aus, dass es zu einem Plan B. kommen muss.

Das Interview findet sich im Audioformat MP3 auf den Webseiten der Redaktion Stoffwechsel: NPD will in Nürnberg aufmarschieren

AutorIn: Bernd Moser